Hallo und Glückauf,
jetzt haben wir hier auch zwei Fälle:
http://www.frankenpost.de/lokal/hofreha ... 90,1881432
und ein paar Wochen vorher:
http://www.regierung.oberfranken.bayern ... 12_128.pdf

Gruß Johannes

Sebst wenn man in diesen Dimensionen einen monolithischen Zylinder aussägen könnte würde die Geschichte wohl an der nötigen Abdichtung scheitern. Die Sägeschnitte erzeugen ja keinen runden Zylinder, sondern eher ein Vieleck. In Verbindung mit den ereeichbaren Genauigkeiten auch in der senkrechten wo...

Hallo, vielleicht kann mir ja jemand mit einem Urteil oder ähnlichem helfen: es wurde vom Bergamt 1920 ein Bergwerkseigentum in Bayern verliehen. Ist dieses durch das Bundesberggesetz 1986 (Anmeldung innerhalb von 3 Jahren) heute erloschen? Eine Anmeldung unterblieb, da die Urkunde damals nicht beka...

Hallo Michael, Danke erstmal für die rege Hilfe und ja, es handelt sich um aufrecht erhaltene alte Rechte (bestätigt vom Bergamt in den frühen Achtzigern, auch erwähnt in der Zulassung des Rahmenbetriebsplans). Ich komme nur mit dem BBergG nicht weiter, da finde ich nur das Grundabtretungsverfahren....

Hallo kaj, vielen Dank für den Link, habe das nachgelesen, die Paragraphen verweisen m.E. auf die gleiche Rechtslage wie heute, nämlich Schadensersatz mit positven Interessse, sprich entgangener Gewinn muß ersetzt werden; wenn Einigkeit über Höhe des SE nicht herzustellen ist, dann vereidigter Sachv...

Hallo Jörn, geht ja echt fix mit denBeiträgen, toll. Ich habe auch ein bißchen die Akten gewälzt und gefunden: 1866 wurde in Bayern im Granit von Stückzins auf Flächenzins umgestellt. Zu diesem Zweck erließ das (bayr.?)Finanzministerium ein "Normativ zur Gewinnung des Granits im Fichtelgebirge&...

Hallo Kaj, Danke erstmal für die schnelle Antwort. Ich finde in den Gesetzen halt nur die Möglichkeit der Grundabtretung, wenn sich Grundeigentümer und Bergwerksbetreiber nicht einigen können?! Die Problematik taucht doch bestimmt desöfteren auf. Hat vielleicht jemand einen Beispielfall zum Nachlese...

Hallo, hätte eine Frage zu obiger Problematik: Steinbruch baut seit Jahrhunderten nach (altem) Bergrecht ab. Es wurde dem Grundeigentümer im Wege eines Pachtvertrages eine jährliche Entschädigung bezahlt. Der Grundeigentümer will jedoch ständig höhere Entschädigungzahlungen, die über den normalen Gr...