Aus für Kaliwerk Niedersachsen - Riedel

[Thomas_Krassmann]

Dann wird der Abriss und die Verfüllung der Schächte wohl demnächst beginnen...

Kali und Salz: Partner verfolgen Projekt nicht weiter
12.06.2003 (11:28)

Untertage-Deponie Niedersachsen:

Partner verfolgen Projekt nicht weiter

Die Arbeitsgemeinschaft "Untertage-Deponie Niedersachsen" wird die Planung einer Untertage-Deponie am Standort Riedel (Hänigsen, Landkreis Hannover) nicht weiter verfolgen. Zu dieser Entscheidung kamen die Geschäftsführer der Projektpartner Niedersächsische Gesellschaft zur Endablagerung von Sonderabfall mbH (NGS), Hannover, und Kali und Salz Entsorgung GmbH (K+S), Kassel, in einem Gespräch am 11. Juni mit dem Niedersächsischen Umweltminister Hans-Heinrich Sander.

Maßgeblich für den Ausstieg aus dem Projekt ist, dass sich als Folge der geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen und des verschärften Wettbewerbs die wirtschaftlichen Grundlagen für die geplante Deponie nachhaltig verschlechtert haben. "Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Bergversatz, der darauf aufbauenden Bergversatz-Verordnung der Bundesregierung und endgültiger Klärung aller Rechtspositionen vor wenigen Wochen ist jetzt deutlich geworden, dass ein wirtschaftlicher Betrieb der Untertage-Deponie nicht möglich sein wird," erläuterten die Projektpartner im Ministergespräch. Das Konzept einer technisch hochwertigen Entsorgung in einer Untertage-Deponie sei nach wie vor überzeugend. Man sei auch sicher, im Verfahren vor dem OVG Lüneburg die technischen und rechtlichen Bedenken der Kläger ausräumen zu können, doch sei es nicht zu vertreten, entgegen der erkennbaren Entwicklung auf dem Entsorgungsmarkt an dem Projekt festzuhalten.

Die Projektpartner würden deshalb auch akzeptieren, die Klageverfahren nicht weiter fortzuführen. "Da fest steht, dass das Projekt auf Grund der veränderten Rahmenbedingungen nicht realisiert wird, ist es für uns auch eine Frage der Glaubwürdigkeit, die anhängigen Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht zu beenden" ergänzten die Projektpartner.

K+S wird nach Beendigung der Gerichtsverfahren ein Verwahrungskonzept für das Bergwerk Niedersachsen-Riedel entwickeln. Für die NGS erklärte die Geschäftsführung, dass die verfügbaren Kapazitäten auch langfristig Entsorgungssicherheit für Sonderabfälle - u.a. auch in den vorhandenen Anlagen der K+S Gruppe - bieten. Dies sei durch die Zentrale Stelle für Sonderabfälle gewährleistet und gelte auch nach Verfüllung der Deponie Hoheneggelsen, deren Betrieb 2005 ausläuft.