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GESPRÄCHE MIT AZEMUTH GMBH GESCHEITERT
Johanneszeche: Stadt Wunsiedel wird nicht Nachfolge-Eigentümer
Frankenpost
MATTHIAS VIEWEGER
Die Stadt Wunsiedel wird nicht neuer Eigentümer des Geländes der Johanneszeche. Dies erklärte zweiter Bürgermeister Matthias Popp in der jüngsten Stadtratssitzung. Am Dienstag bestätigte Popp im Gespräch mit der Frankenpost, dass die Verhandlungen mit der Azemuth GmbH, dem Betreiber der still gelegten Specksteingrube bei Wunsiedel, gescheitert seien.
WUNSIEDEL - Die Gespräche zwischen der Stadt und der Azemuth GmbH müssen offenbar einem Pokerspiel gleichen. Auch wenn die Verhandlungen natürlich hinter verschlossenen Türen stattgefunden haben, deutet vieles darauf hin. So zum Beispiel die Presseerklärung der Azemuth GmbH vom 20. März. Darin weist die Betreiberfirma darauf hin, dass sie den für die Johanneszeche maßgeblichen Regionalplan Oberfranken Ost erfüllen werde. Darin sei für die 25 Hektar große Fläche ein Biotop für seltene Tier- und Pflanzenarten sowie Forstwirtschaft vorgesehen. Azemuth- Geschäftsführer Manfred Hoscher wird in der damaligen Pressemitteilung mit den Worten zitiert, dass ein solches Biotop eine Bereicherung für den Naturpark Fichtelgebirge darstelle.
Was zuvor und danach in den Gesprächsrunden genau abgelaufen ist, lässt sich nur erahnen. Popp versuchte vor dem Stadtrat und im Gespräch mit unserer Zeitung etwas Licht ins Dunkel zu bringen. So betonte er, dass die Stadt erst in die Verhandlungen mit der Stadt eingetreten sei, als das endgültige Aus der Zeche feststand. Dann bekam die Stadt schnell das Angebot, das Gelände zu übernehmen. Weil die Azemuth hier Bergbau betrieb, obliegt sie der Bergbauaufsicht. Wenn ein Werk still gelegt wird, dann muss sie aus der Aufsicht entlassen werden. Dazu gilt es allerdings, einen Abschlussbetriebsplan zu erstellen und gewisse Forderungen zu erfüllen. Das heißt in diesem konkreten Fall vor allem: Das Gelände muss in einem sicheren Zustand übergeben werden und es dürfen keine Altlasten hinterlassen werden.
Das Bergamt Nordbayern hört daraufhin alle Träger der öffentlichen Belange an und legt dann fest, wie der Abschlusszustand auszusehen hat. Deutlich wurden hier unterschiedliche Ziele: Während der Regionalplan als Folgenutzung die Biotopentwicklung als ökologische Ausgleichfläche sowie für die Forstwirtschaft ausweise, fassten die Bürgermeister Karl-Willi Beck und sein Stellvertreter Matthias Popp, die künftig wieder auf Arbeitsplätze in der Johanneszechen hoffen, eine Freizeitnutzung ins Auge. Dass die Stadt, wie Azemuth-Geschäftsführer Manfred Hoscher Ende März kritisierte, kein ganzheitliches Konzept präsentieren konnte, räumt Popp ein: ,,Dies war in der Kürze der Zeit gar nicht möglich. Aber Ausschlag gebend war doch, dass in diesem Gelände, so wie es die Azemuth eingereicht hatte, eine solche Nachfolgenutzung gar nicht möglich war: der Zustand war unsicher, und es war Abrutsch gefährdet.'' ,,Ein Gelände mit lauter ,Betreten verboten'- Schildern ist uninteressant.'' Matthias Popp
Ein Wall um das Gelände he- rum soll verhindern, dass Unbefugte das Gelände betreten - und das auf unbestimmte Zeit, wie Popp erklärte. ,,Die Stadt kann doch kein Interesse haben, ein Gelände mit lauter ,Betreten verboten'-Schildern zu bekommen. Das Areal wäre sehr unattraktiv, eine Freizeitgestaltung auf längere Zeit unmöglich.'' Popp betont, dass sich seiner Ansicht nach der Freizeit- und Biotop-Aspekt nicht beißen müssten. Wichtig für die Stadt sei es unter anderem immer gewesen, dass die Wasserversorgung der ,,Bernsteiner Gruppe' durch eine Flutung der Johanneszeche nicht beeinträchtigt werde. ,,Wir haben kein Interesse daran, dass in der Johanneszeche ein See entsteht'', betont Popp.
Zusammen mit Beck überlegte er, wie die Stadt nach dem Scheitern dieser ersten Verhandlungsrunden dennoch an das Gelände kommen könnte. Daraus entstand die Überlegung, die Zeche als Bergwerk zu übernehmen. Aufgrund der vorhandenen Gefahren und Risiken fordert das Bergamt Nordbayern von einem Nachfolgeigentümer in solchen Fällen immer Sicherheiten. ,,Wir als Stadt haben dann der Firma angeboten, das Gelände zu übernehmen, wenn die Azemuth zwei Millionen Euro Rückstellungen bereit stellt.'' Doch auch das lehnte das Unternehmen ab.
An der Art und Weise der Verhandlungen nahm die SPD-Fraktion Anstoß. ,,Sie sind im Alleingang auf die Azemuth herangetreten. Wir verstehen nicht, dass Sie außerhalb des Stadtrats über die Übernahme eines Bergwerks verhandeln'', sagte Fraktionsvorsitzender Konrad Scharnagl in Richtung Popp. Dieser sagte, er halte es für die Pflicht eines Bürgermeisters, neue Positionen auszuloten. Die neue Lage würde stets im Stadtrat vorgetragen, der natürlich das letzte Wort bei den Entscheidungen habe.
So ist anzunehmen, dass die Johanneszeche die Stadträte noch mehrfach beschäftigen wird. Denn Popp hofft schon, dass die festgefahrenen Gespräche mit der Azemuth wieder in die Gänge kommen. Schließlich hält er die Johanneszeche für ein so attraktives Areal, auf dem viel möglich sei: eine Ausfluggaststätte, ein Campingplatz, ein Bergbaumuseum, ein mineralogischer Lehrpfad...