Bewilligung Niederschlag erloschen

[markscheider]

http://www.sachsen-gesetze.de/shop/saec ... df#page=39

Weiß jemand, ob das die einzige Bewilligung dort war?

[markscheider]

Dem hier http://www.bergbau.sachsen.de/download/ ... dSpate.pdf zufolge müßte es genau die sein.

[markscheider]

Die EFS hat mittlerweile eine Homepage!
http://www.efs-nha.de/bergbauheute/ demzufolge seit 12/2015 Bergwerkseigentum, also kann die Bewilligung entfallen.
Das SOBA sollte mal seine website aktualisieren.

[Uran]

Naja. Bergwerkseigentum wird nur auf Antrag verliehen. Was hier passiert hat wahrscheinlich einen anderen Hintergrund. Im Landtag gab es am 15.12.2016 eine kleine Anfrage zu diesen gesetzlichen Regelungen. Hier geht es um die Förderabgabe. Die Befreiung davon war für die EFS bis zum 31.12.2015 befristet. Mit der Bestätigung des Bergwerkseigentums tritt ab diesen Zeitpunkt eine Förderabgabe in Kraft. Offensichtlich hat man im Amt auf diese Feinheit nicht geachtet. In der Anfrage geht es nicht nur um EFS.

[markscheider]

Hast Du einen link zur Anfrage / den Antworten?

[Uran]

http://www.jana-pinka.de/images/6_7085_Antw.pdf

[Jörn]

Ich muss einräumen, dass das Berechtsamswesen und die Regelungen zu Feldes- und Förderabgaben nicht ganz ohne sind