http://www.sachsen-gesetze.de/shop/saec ... df#page=39
Weiß jemand, ob das die einzige Bewilligung dort war?
Bewilligung Niederschlag erloschen
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Re: Bewilligung Niederschlag erloschen
Dem hier http://www.bergbau.sachsen.de/download/ ... dSpate.pdf zufolge müßte es genau die sein.
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Re: Bewilligung Niederschlag erloschen
Die EFS hat mittlerweile eine Homepage!
http://www.efs-nha.de/bergbauheute/ demzufolge seit 12/2015 Bergwerkseigentum, also kann die Bewilligung entfallen.
Das SOBA sollte mal seine website aktualisieren.
http://www.efs-nha.de/bergbauheute/ demzufolge seit 12/2015 Bergwerkseigentum, also kann die Bewilligung entfallen.
Das SOBA sollte mal seine website aktualisieren.
Re: Bewilligung Niederschlag erloschen
Naja. Bergwerkseigentum wird nur auf Antrag verliehen. Was hier passiert hat wahrscheinlich einen anderen Hintergrund. Im Landtag gab es am 15.12.2016 eine kleine Anfrage zu diesen gesetzlichen Regelungen. Hier geht es um die Förderabgabe. Die Befreiung davon war für die EFS bis zum 31.12.2015 befristet. Mit der Bestätigung des Bergwerkseigentums tritt ab diesen Zeitpunkt eine Förderabgabe in Kraft. Offensichtlich hat man im Amt auf diese Feinheit nicht geachtet. In der Anfrage geht es nicht nur um EFS.
ich bi noch aaner ven altn Schlog, on bleib aa, wi ich bi.
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Re: Bewilligung Niederschlag erloschen
Hast Du einen link zur Anfrage / den Antworten?
Re: Bewilligung Niederschlag erloschen
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Re: Bewilligung Niederschlag erloschen
Ich muss einräumen, dass das Berechtsamswesen und die Regelungen zu Feldes- und Förderabgaben nicht ganz ohne sind
"Das Bergamt braucht doch Wochen, bis es etwas genehmigt!"
Götz George in "Böse Wetter", 2015
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